Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines
1.	Vertragspartner des Bestellers ist Tino Eberl (im folgenden "Verkäufer" genannt) mit Sitz in 13403 Berlin, Hechelstraße 20.
2.	Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für alle vom Verkäufer im Rahmen seiner Tätigkeit auf www.posterbrise.de durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen. Abweichende und ergänzende Regelungen gelten nur, wenn sie schriftlich gefasst und vom Verkäufer und Kunden unterzeichnet sind.
3.	Die Geltung erstreckt sich auf jegliches dem Kunden entgeltlich oder kostenlos vom Verkäufer überlassenes Bildmaterial sowie auf mit Bildmaterial vom Käufer erstellte Werke unabhängig davon, in welcher Schaffensstufe, verkäuferischen Werkform oder technischen Form sie vorliegen. Insbesondere wird auch elektronisch oder digital übermitteltes oder zum Download bereitgestelltes Material umfasst.
4.	Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch ohne ausdrückliche Einbeziehung auch für alle zukünftigen Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers.
5.	Die AGB können ohne Angabe von Gründen durch den Verkäufer jederzeit geändert werden.

II. Vertragsschluss
1.	Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Die Darstellung der Leistungen im Internet oder in anderen Medien durch den Verkäufer stellt kein verbindliches Verkaufsangebot dar.
2.	Es werden nur Aufträge von Bestellern mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland ausgeführt.
3.	Erteilt der Besteller einen Auftrag auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
4.	Die Bestellung ist ein verbindliches Angebot durch den Besteller und wird durch den Verkäufer zunächst intern geprüft. Der Vertrag kommt zu Stande, wenn der vom Besteller per Internet erteilte Auftrag vom Verkäufer mittels E-Mail bestätigt worden ist.
5.	Mündliche oder telefonische Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

III. Lieferung, Fälligkeit der Zahlung
1.	Durch Besteller erteilte Aufträge werden in der Regel durch den Verkäufer unter Beauftragung weiterer Dienstleister realisiert. Die voraussichtliche Lieferfrist schließt daher Arbeitszeiten des Verkäufers, Lieferfristen anderer Dienstleister sowie Postlaufzeiten ein. Die voraussichtliche Lieferfrist wird dem Besteller im Angebot, spätestens jedoch in Verbindung mit der Auftragsannahme mitgeteilt. Die vom Verkäufer genannten Lieferfristen sind unverbindlich.
2.	Der Versand der Sache erfolgt gegen Vorkasse durch Überweisung. Die Lieferfrist beginnt mit Zahlungseingang des Rechnungsbetrages auf das angegebene Konto.
3.	Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sowie Ereignisse, die die Lieferung durch den Käufer wesentlich erschweren oder unmöglich machen (Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen), die nicht durch ein Verschulden des Verkäufers hervorgerufen wurden, sind vom Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen ist der Verkäufer berechtigt, die Leistungserbringung um die Dauer des Hindernisses zu verschieben. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kunden unverzüglich über das Eintreten eines solchen Ereignisses zu informieren.
4.	Der Kunde verpflichtet sich, durch den Transport beschädigte Lieferungen unverzüglich gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen und den Verkäufer zu benachrichtigen.
5.	Die bestellte Ware wird an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern ihm dies für eine zügige Verkaufsabwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht unzumutbar ist. Die durch die Teillieferung entstehenden Mehrkosten trägt der Verkäufer.
6.	Der Gefahrübergang beim Versand an einen Unternehmer i.S.d. §14 BGB erfolgt bei Übergabe an die Transportperson. Erfolgt der Versand an einen Verbraucher geht die Gefahr erst im Moment der Übergabe an den Kunden über. Ist die Lieferung nicht spätestens binnen einer Woche beim Kunden eingetroffen, erteilt dieser dem Verkäufer eine entsprechende Benachrichtigung.

IV. Mängelgewährleistung
1.	Weist die gelieferte Sache einen Mangel auf, so kann der Kunde die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nur geltend machen, wenn der Mangel erheblich ist.
2.	Die gelieferte Sache ist mangelhaft, wenn sie dem technischen Standard der aktuellen digitalen Fotoentwicklung- und -bearbeitung nicht entspricht.
3.	Das Seitenverhältnis eines Standard-Negativfilms ist 2:3. Das Format der mit einer Digitalkamera aufgenommenen Bilder und von Computergrafiken kann von diesem Format abweichen. Abweichungen der Werke oder Motive von den angegebenen Formaten sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
4.	Die vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibungen und Bildmaterialien, die Formate- und die Oberflächenqualität der auf der Homepage gelisteten Produkte stellen keine Sollbeschaffenheit i.S.d. §434 Abs. 1 BGB dar.
5.	Wird dem Verkäufer ein Mangel angezeigt, ist er zunächst zur Ersatzlieferung berechtigt. Die dazu erforderlichen Aufwendungen (insbesondere Transport-, Arbeits- und Materialkosten) werden vom Verkäufer getragen. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung ist der Kunde berechtigt, ohne weitere Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis gem. § 441 BGB zu mindern.
6.	Verlangt der Kunde Ersatzlieferung oder tritt er wirksam vom Vertrag zurück, ist er zur vollständigen Rücksendung der reklamierten Ware verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung trägt der Verkäufer.
7.	Ergänzend gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte gem. §§ 434 ff. BGB.

V. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht des Kunden
1.	Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt wurden oder diese durch den Verkäufer anerkannt wurden.
2.	Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

VI. Nutzungsrechte
1.	Jede zweckfremde Nutzung und Verwertung des dem Kunden durch den Verkäufer zur Verfügung gestellten Bildmaterials außerhalb der Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
2.	Dem Käufer eines Bildes oder eines mit einem Bild versehenen Produkts wird vom Verkäufer ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt. Dieses Nutzungsrecht erstreckt sich ausschließlich auf die einfache Nutzung des Bildes bzw. des Produktes für private Zwecke. Das Nutzungsrecht erstreckt sich insbesondere nicht auf die Verbreitung, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder Veränderung.
3.	Für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Bilddatei(en) sind Sie als Besteller allein verantwortlich. Sie garantieren durch die Zusendung eines Bildes, dass Sie über die für den Auftrag und die Bildspeicherung erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte verfügen. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Besteller.
4.	Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Bilddateien nicht gegen die Straf-, Urheber-, Marken- oder sonstige Gesetze verstoßen.
5.	Für den Fall, dass Sie gegen geltendes Recht verstoßen, stellen Sie uns ab dem Zeitpunkt der ersten Aufforderung durch den Dritten vollumfänglich von einer Inanspruchnahme durch den Dritten frei. Insbesondere verpflichten Sie sich insoweit, sämtliche Kosten, insbesondere Anwalts-, Gerichts-, Verfahrens- und Schadensersatzkosten zu übernehmen, die uns in diesem Zusammenhang entstehen.

VII. Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
1.	Ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gem. § 312d, 355 BGB nur unter den folgenden Voraussetzungen zu.
2.	Das Widerrufsrecht für Bestellungen von Postern aus der Foto-Poster-Galerie kann vom Kunden gem. § 312d Abs. 1 BGB binnen einer Frist von einem Monat ab Lieferung der Sache an den Kunden ohne Angabe von Gründen in Textform an den Verkäufer ausgeübt werden. Dies gilt nur, wenn der Verkäufer seine Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1, 2 und 4 BGBInfoVO und § 312e Abs. 1 S. 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoVO ordnungsgemäß erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Der Widerruf ist zu richten an: Tino Eberl Hechelstraße 20 13403 Berlin oder an: service@posterbrise.de
3.	Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist der Kunde insoweit gegebenenfalls zum Wertersatz verpflichtet. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten.
4.	Die Gefahr für den Rückversand trägt der Verkäufer.
5.	Widerruft der Kunde die Annahme des Angebots, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, soweit der Kaufpreis der Ware nicht mehr als 40 EUR beträgt oder der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung geleistet hat. Dies gilt nur, soweit die erhaltene Ware der bestellten Ware entspricht.
6.	Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind binnen 30 Tagen zu erfüllen. Die Frist beginnt für den Käufer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für den Verkäufer mit dem Zugang der Widerrufserklärung.
7.	Ein Recht zum Widerruf des Auftrages ist nach BGB § 312d Abs. 4 Nr. 1 für Produkte ausgeschlossen, die individuell nach den Wünschen des Kunden erstellt werden.

VIII. Eigentumsvorbehalt
1.	Bis zur vollständigen Erfüllung der vertraglichen Leistungspflicht des Kunden verbleiben die gelieferten Waren Eigentum des Verkäufers.
2.	Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlichrechtliches Sondervermögen oder Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, so verbleiben die gelieferten Sachen darüber hinaus im Eigentum des Verkäufers, bis alle Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen, vom Kunden erfüllt wurden.

IX. Haftung
1.	Die Haftung des Verkäufers besteht vorbehaltlich der Haftung für Sach- und Rechtsmängel der gelieferten Ware nur für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verwenders oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
2.	Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie sonstigen nicht-dispositiven gesetzlichen Vorschriften bleibt von der Regelung in V. (1) dieser AGB unberührt.

X. Datenschutz
1.	Der Verkäufer erhebt nur die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen vom Kunden und speichert diese auf Datenträgern entsprechend den sich insbesondere aus dem Bundesdatenschutzgesetz ergebenden Sicherheitsbestimmungen.
2.	Akzeptiert der Kunde die vorliegenden AGB, stimmt er der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ausdrücklich zu.
3.	Eine Weitergabe der erhobenen personenbezogenen Daten an Dritte zu Werbungs- oder Marktforschungszwecken erfolgt nicht.
4.	Der Kunde ist berechtigt, seine ausdrückliche Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer zu widerrufen. Gibt der Kunde diese Erklärung ab, ist der Verkäufer zur sofortigen Löschung oder beim Bestehen einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht zur Sperrung der Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung beziehungsweise Sperrung nach Abschluss des laufenden Bestellvorgangs.

XI. Schlussbestimmungen
1.	Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2.	Vertragssprache ist Deutsch.
3.	Der Gerichtsstand ist Berlin, sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer gem. § 14 BGB handelt.
4.	Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen wirksam.

Stand: 12. März 2010

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